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Katja Bernhard weiter Bundesvorsitzende

Neuwahlen des Vorstands des BRA bei der Bundesvertreterversammlung in Chemnitz im Oktober 2025

Der Bund der Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit (BRA) – der Dachverband der Arbeitsgerichtsbarkeit auf Bundesebene – hat vom 09. bis 10. Oktober 2025 seine diesjährige Bundesvertreterversammlung durchgeführt. Die Bundesvertreterversammlung setzt sich aus Delegierten der einzelnen Mitgliedsverbände zusammen. Gastgeber der Bundesvertreterversammlungen ist jeweils ein Mitgliedsverband, in diesem Jahr der Sächsische Landesverband in der Kulturhauptstadt Europas 2025 – Chemnitz.

Silke Busewitz mit engagiertem Grußwort

Die Bundesvertreterversammlung wurde durch ein Grußwort der Vize-Präsidentin des Sächsischen Landesarbeitsgerichts Silke Busewitz eröffnet, an das sich ein lebendiger und fachkundiger Austausch zum Thema E-Justice in den einzelnen Bundesländern und den Problemen, die elektronische Akten und Videokonferenzen für die Kolleginnen und Kollegen mit sich bringen können, anschloss.

Gegenstand der gemeinsamen Diskussion der Bundesvertreter war insbesondere die bereits in Teilen umgesetzte Justizreform in Schleswig-Holstein. Durch den engagierten Einsatz des Landesverbandes Schleswig-Holstein sowie des BRA konnte der ursprüngliche Plan des Ministeriums, der unter anderem eine Zusammenlegung aller Arbeitsgerichte an einem Standort vorsah, im Interesse der Richterschaft abgewendet werden. Auch die anstehende Strukturreform in NRW wurde diskutiert und der Verband wird diese ebenso unterstützend wie kritisch begleiten. Der Vorstand berichtete den Delegierten von seiner Arbeit seit der letzten Bundesvertreterversammlung: Die Abfassung von Stellungnahmen zu aktuellen Gesetzesvorhaben nimmt zunehmend einen großen Stellenwert in der Vorstandsarbeit ein und findet in den zuständigen Ministerien zunehmend Gehör. Erfreulicherweise wird der BRA inzwischen nicht nur vom BMJV bei Gesetzesvorhaben beteiligt, sondern auch vom BMAS. Unsere Anregungen etwa zu § 46h ArbGG (Schriftsatzkündigung) haben Einzug in den Gesetzeswortlaut gefunden. Auch bei der Neuregelung des § 50a ArbGG fand der BRA beim Gesetzgeber Gehör. Unter anderem durch die Stellungnahme des BRA konnte sichergestellt werden, dass sich die Arbeitsgerichte nach wie vor im Sinne der Beteiligten auf die zeitnahe Lösung des materiellen Rechtsstreits konzentrieren können und keine „formalen“ Verzögerungen auftreten. In der Bundesvertreterversammlung bestand Einigkeit, dass es sich lohnt, weiterhin Zeit und Arbeit in die Stellungnahmen zu investieren, da diese vom Gesetzgeber wahrgenommen werden und sich auch im Gesetzestext widerspiegeln.

Wiederwahl fast des gesamten Vorstands

Im Rahmen der diesjährigen BVV fanden die Neuwahlen unseres Bundesvorstands statt, die turnusmäßig alle 3 Jahre anstehen. Nahezu alle Vorstandsmitglieder waren bereit, die gewinnbringende Arbeit im Vorstand fortzusetzen und wurden wiedergewählt. Für den inzwischen pensionierten Stefan Marx aus Thüringen wurde Dirk Oppler, der Vorsitzende des Thüringer Landesverbandes, einstimmig in den erweiterten Bundesvorstand gewählt. Auch Susanne Blech, die für die Arbeitsgerichtsbarkeit im Präsidium des DRB sitzt und damit ebenfalls geborenes Mitglied BRA ist, verlängert zur großen Freude aller ihre Tätigkeit in Berlin um eine weitere Wahlperiode. Ihr galt der besondere Dank der Bundesvertreter für ihren besonderen Einsatz für den BRA.

Geschäftsführender Vorstand:

Vorsitzende: Katja Bernhard, Hessen

Stellv. Vorsitzender: Dr. Martin Hejma, Hamburg

Schriftführerin: Veronika Meininghaus, Bayern

Kassenwart: Gerd Voigt, Nordrhein-Westfalen

Unser Präsidiumsmitglied im DRB

Susanna Blech (Hessen)

Beisitzer

Gerd Boch (Rheinland-Pfalz); Dr. Claudia Hagedorn (NRW); Dr. Michael Horcher (Hessen); Dirk Oppler (Thüringen); Dr. Dorothea Roebers (NRW); Katrin Vetter (Sachsen)
 

Katja Bernhard hat den Bund mit ihrer authentisch-sympathischen Art und viel persönlichem Einsatz die letzten drei Jahre großartig geführt und wurde entsprechend einstimmig mit tosendem Applaus wiedergewählt. Ihr gilt der Dank aller Mitglieder. Gleiches gilt für Gerd Voigt, der sich ein letztes Mal als Kassenwart zur Wahl gestellt hat.

Die nächste Bundesvorstandssitzung wird im Rahmen des 24. Deutschen Richter- und Staatsanwaltstags vom 14. – 16. April 2026 in Weimar stattfinden. Die nächste Bundesvertreterversammlung wird im Oktober 2026 vom Saarländischen Mitgliedsverband in Saarbrücken ausgerichtet.

Redaktion: Dorothea Roebers, Katrin Vetter und Martin Hejma